Nochmal zu Jörg Tauss
Ein paar Fakten: (Quelle jeweils Wikipedia)
Geboren 1953, Parteibeitritt zur SPD 1971, seit 1994 Mitglied des Bundestages über die Landesliste BW, in BW auch Generalsekretär der SPD von 2005 bis
2009.
Statistisch der häufigste Zwischenrufer im Bundestag.
Wollte 2005 Einsicht in die Toll Collect - Verträge unter Berufung auf die Informationsfreiheit; dies wurde abgelehnt, Klage 2008 wurde abgewiesen.
Mitglied im CCC (Chaos Computer Club).
Tauss ist Kritiker der Pläne von Familienministerin von der Leyen, deutsche Internetdienstanbieter durch Vertrag mit dem Bundeskriminalamt zur „Blockade“ des Zugangs zu Webseiten mit kinderpornografischem Inhalt zu verpflichten, ohne dass für diesen Eingriff eine gesetzliche Grundlage existiert.[16] Aus diesen Plänen entwickelte sich anschließend der Gesetzsentwurf zum Zugangserschwerungsgesetz, das am 18. Juni 2009 im Bundestag mit den Stimmen von SPD und CDU beschlossen wurde. Tauss war einer von drei SPD-Abgeordneten, die im Bundestag gegen das umstrittene Gesetz der großen Koalition gestimmt haben.
Am 5. März hob der Bundestag seine Immunität auf. Tauss wird beschuldigt, im Besitz kinderpornografischer Bilder zu sein. Er begründete dies allerdings mit seiner Funktion als Fachpolitiker im Bereich Medien. Er legte alle Ämter bis auf das Bundestagsmandat nieder.
20. Juni (Zwei Tage nach dem Beschluss des Zensursula-Gesetzes) trat er aus der SPD aus und der Piratenpartei bei. (s.o.)
Und gestern schliesslich reichte er eine "Beschwerde" beim Verfassungsgericht ein, um dieses Gesetz überprüfen zu lassen. (Nicht ganz korrekt, er lässt das Zustandekommen des Gesetzes prüfen).
Respekt, der Mann macht sich in der Szene einen Namen.
Nachzulesen nochmal hier:
http://www.basicthinking.de/blog/2009/07/02/joerg-tauss-will-zensursula-gesetz-vom-bundesverfassungsgericht-ueberpruefen-lassen/