Noch zwei politische Nachbrenner:
Die Grünen stellten eine Kleine Anfrage im Bundestag:
Extraterrestrische Lebensformen im rechtsfreien RaumNachzulesen bei
Volker BeckAuszüge:
...
7. Wie ist die Bundesregierung auf eine solche Landung auf die Kontaktaufnahme mit intelligenten extraterrestrischen Lebewesen vorbereitet? Welche Leitlinien, Bestimmungen, Verhaltensanweisungen etc. gibt es für diesen Fall?
8. Wie sind die Zuständigkeiten für ein solches Ereignis zwischen dem Bund, den Ländern und den Kommunen geregelt?
9. Welches Bundesministerium wird zuständig sein? Außenministerium (diplomatische Beziehungen, auswärtige Kulturpolitik), Innenministerium (Zoll + Einwanderung / Asyl) oder das Verteidigungsministerium?
10. Wird diese Frage auch auf europäischer Ebene (EU-Kommission oder EU-Ministerrat) thematisch behandelt, und ist die Bundesregierung der Auffassung, dass auf die BesucherInnen die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) Anwendung finden wird?
11. Welche staatlich-administrative Behörde ist von Bürgerinnen und Bürgern zu verständigen, wenn extraterrestrische Lebewesen z.B. in ihrem (eigenen) Garten gelandet sein sollten?
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13. Woran können extraterrestrische intelligente Lebewesen in diesen Tagen erkennen, ob die Bundesregierung in Berlin arbeitet?
Berlin, den 1. April 2009
Renate Künast, Fritz Kuhn und Fraktion
Die Antwort des Bundestagspräsidenten als pdf im Anhang.
Auch Die Linke glänzte mit einer Anfrage (gesucht habe ich die allerdings nicht):
Umstellung von Rechts- auf LinksverkehrWenigstens ein
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